Neuwahlen am 20.09 : Erste Zahlen

griechenland_wahl_Zum dritten Mal in diesem Jahr werden die Griechinnen und Griechen am 20. September zur Wahlurne gerufen. Nachdem Alexis Tsipras in der vergangenen Woche seinen Rücktritt erklärt hatte und alle Bemühungen,  eine neue Regierungsmehrheit zu finden, gescheitert waren, wurde am  gestrigen Donnerstag die bisherige Präsidentin des höchsten Gerichtshofes Griechenlands, Vassiliki Thanou, zur Chefin einer Übergangsregierung ernannt und vereidigt. Sie hat nun die Aufgabe, die Neuwahlen am 20. September vorzubereiten.

Und damit beginnt nun erneut ein – relativ kurzer -Wahlkampf in Griechenland. Welche Parteien stehen dabei zur Wahl und mit welchen Ergebnissen können sie rechen?

Im Augenblick sind Vorhersagen nur schwer zu treffen: 25 % der Wähler sind noch unentschlossen. Wahrscheinlich ist, dass keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit erlangen und es zu einer Koalitionsregierung kommen wird. Auch rechnet man damit, dass sich das neue Parlament aus Abgeordneten vieler verschiedener Parteien zusammensetzen wird.  

Laut einer ersten aussagekräftigen Meinungsumfrage liegt die Syriza mit 23 Prozent vorn, deutlich dahinter rangiert mit 19,5 Prozent die konservative Partei “Nea Demokratia”. Als drittstärkste Kraft kommen die Rechtsextremisten der Goldenen Morgenröte mit 6,5 Prozent heraus. Es folgen die kommunistische KKE (5 %), die PASOK (4,5 %) und die liberale „To Potami“ (4 %). Die neue linke Bewegung “Laiki Enotita”  mit 25 ehemaligen Syriza-Parlamentariern, die sich erst vor wenigen Tagen von Syriza abgespalten hatte und dem sogenannten “Programm von Thessaloniki” und dem „Nein“ der Volksbefragung treu bleiben will, unterstützen laut dieser Umfrage nur 3,5 Prozent der Befragten. Tsipras bisheriger Koalitionspartner, die nationalistische “AnEl” bleibt mit zwei Prozent sogar unter der für den Parlamentseinzug notwendigen Drei-Prozent-Schwelle.

Eine zweite Studie kommt zu einem deutlicheren Ergebnis: 19,8 Prozent sind unentschlossen, SYRIZA liegt mit 26,8 Prozent vorn. Nea Dimokratie folgt mit größerem Abstand (18,3), To Potami liegt auf Platz 3 mit 6,2 Prozent, die Laiki Enotita kommt auf 6,1 Prozent, die Neonazis liegen mit 5,9 Prozent auf Platz 5,  knapp dahinter mit 5,8 Prozent die kommunistische KKE. Pasok würde den Einzug laut dieser Umfrage verfehlen, ebenso die AnEl.

In der bisher aktuellsten Umfrage des Instituts MRB kommt SYRIZA auf 29,6 Prozent, die konservative Nea Dimokratie nur knapp dahinter auf 27,4 Prozent. Die Neonazis erreichen in dieser Studie 7,5 Prozent, die liberale To Potami kommt auf 6,7 Prozent, die kommunistische KKE auf 5,7 Prozent, den gleichen Wert erreicht Enosi Kentrou (Zentrumsunion). Die Laiki Enotita steht in dieser Umfrage bei 5,1 Prozent, die sozialdemokratische Pasok bei 4,7 Prozent. Und auch laut dieser Umfrage würde die AnEl an der Drei-Prozent-Hürde scheitern. (Die deutlich höheren Einzelwerte der Parteien im Vergleich zu den ersten beiden Studien erklären sich aus der Tatsache, dass die große Zahl der Unentschlossenen hier nicht mit eingerechnet wurde.)

Zusammenfassend kann man den Stand der Dinge drei Wochen vor der Wahl also folgendermaßen zusammenfassen:

Syriza erreicht zwischen 22,2 und 25,3 Prozent. Die Nea Dimokratia folgt mit geringem Abstand zwischen 19,5 und 23,2 Prozent. (Angesichts einer Fehlerquote von +/- drei Prozent ist ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ möglich).

Im Rennen um den dritten Platz liegen nahe beieinander: die Rechtsextremisten der Goldenen Morgenröte, die Partei der politischen Mitte To Potami und die Kommunisten. Diese drei Parteien werden zwischen 5 und 6,5 Prozent gemessen. Auch der Protestpartei Union des Zentrums, den Sozialisten (Pasok) und der von der Syriza abgespaltenen Linkspartei Volkseinheit (LAE) wird der Einzug ins Parlament vorhergesagt: Sie liegen mit Werten zwischen 3,5 und 4,5 Prozent oberhalb der Drei-Prozent-Hürde.

Bangen um den Einzug ins Parlament muss dagegen der bisherige Koalitionspartner der Syriza, die rechtspopulistische Partei der Unabhängigen Griechen (AnEl). Sie bekommt laut der Umfragen zwischen 1,7 und knapp drei Prozent.

 

 

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Maria ist in Deutschland geboren und aufgewachsen. Mittlerweile lebt sie seit über 13 Jahren in Griechenland, spricht beide Sprachen und fühlt sich in beiden Kulturen zu Hause. Hauptberuflich betreibt sie die Personaldienstleistungsagentur Gefyra für griechische Ingenieure. Besonders am Herzen liegt ihr der Austausch, das Verständnis und die Vermittlung zwischen Griechen und Deutschen.

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